Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Produkt+Loesung EK. 

In unserem externen Onlineshop gelten gesonderte AGB.


1.0  Vertragsbestimmende Erklärungen

Alle Lieferungen, Leistungen, Angebote und Erklärungen der Firma DATALOGO Produkt+Loesung EK (im weiteren Datalogo genannt), erfolgen unabhängig von der Art des Rechtsgeschäftes ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Die AGB von Datalogo bilden jeweils einen untrennbaren Bestandteil ihrer Verträge, und zwar auch dann, wenn in der betreffenden Vertragsurkunde nicht gesondert auf sie verwiesen wurde. Bei telefonischen Kontakten reicht ein mündlicher Hinweis auf unsere stets auf unserer Webseite öffentliche AGB. Im Falle elektronischer Datenübertragung sind die empfangenen Daten verbindlich. Informationen der Fa. Datalogo stellen lediglich eine Basis zur Abgabe des oder der Angebote des Kunden dar, sie sind nicht als Angebote zu werten. Entgegenstehende oder von den AGB abweichende Bedingungen sind für Datalogo nicht verbindlich, es sei denn, sie werden von Datalogo ausdrücklich anerkannt und schriftlich bestätigt.

2.0  Leistungserbringung

Datalogo wird ihre Leistungen nach den erhaltenen Informationen des Kunden fachgerecht erbringen. Der Kunde hat in seinem Auftrag alle für die Leistungserbringung von Datalogo erforderlichen und wesentlichen Daten und Umstände anzugeben. Soweit dies mangels Kenntnis oder Erfahrung des Kunden nicht möglich ist oder sonst nicht spezifiziert wird, bearbeitet Datalogo den Auftrag nach bestem Können und Vermögen gemäß Branchenerfahrung. Der Kunde ist auf Nachfrage über leistungsbestimmende Faktoren zu unverzüglicher Auskunft verpflichtet. Verzögerungen oder Leistungsmängel, die auf unrichtigen oder verspäteten Informationen des Kunden beruhen, entbinden diesen nicht von der Zahlung des vereinbarten Entgeltes. Eventueller hierdurch bedingter Mehraufwand ist Datalogo ebenso wie im Falle von Änderungen nach Auftragserteilung zu vergüten. Die erbrachte Leistung von Datalogo wird grundsätzlich in elektronischer Form übermittelt. Ein Anspruch auf körperliche Lieferung besteht nur nach ausdrücklicher Vereinbarung. Es gelten die vereinbarten Lieferfristen für die Leistungen von Datalogo. Eine Überschreitung von bis zu 8 Tagen gilt noch als fristgerecht.

 3.0  Ablehnung von Aufträgen
Datalogo behält sich ausdrücklich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4.0  Auskünfte, Angebote, Kostenvoranschläge
Alle Angebote und Kostenvoranschläge von Datalogo verstehen sich unverbindlich und freibleibend. Mündliche Auskünfte sind nur dann maßgeblich, wenn sie von Datalogo vertraglich anerkannt und schriftlich bestätigt werden. Diese Angaben und Auskünfte stellen bis dahin ausdrücklich keine Zusicherungen oder Garantiezusagen dar. Sie erfolgen stets unverbindlich und ohne Gewähr für ihre Richtigkeit, sodass Datalogo diesbezüglich keine Haftung übernimmt. 

5.0  Preise, Abrechnungs- und Zahlungsmodalitäten
Das Entgelt für die Lieferungen und Leistungen von Datalogo beruht grundsätzlich auf den jeweils vertraglich vereinbarten Preisen und Zahlungskonditionen. Die Zahlungsfälligkeit für die Leistungen von Datalogo tritt bei Rechnungserhalt, welcher mit 3 Tagen nach Rechnungsdatum vereinbart ist, ein. Die Zahlung hat mit Feststellung des Zahlungseinganges bei Datalogo innerhalb von 10 Tagen zu erfolgen. Alle von Datalogo genannten Preise sind, sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird, zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer zu verstehen. Datalogo ist berechtigt, die Preise an geänderte Umstände anzupassen. Autorenkorrekturen nach Auftragsbeginn sind kostenpflichtig. Des Weiteren ist Datalogo bei Zahlungsverzögerungen berechtigt, die Erfüllung ihrer eigenen Verpflichtungen bis zum Ausgleich der rückständigen Zahlungen aufzuschieben oder noch laufende Leistungen einzustellen oder unter Setzung einer angemessenen Nachfrist unter Berechnung von Aufwandsentschädigungen vom Vertrag zurückzutreten. Neben den anwaltlichen und gerichtlichen Betreibungskosten Mahngebühren in der Höhe von € 30,00 zuzüglich Umsatzsteuer, sowie ab Fälligkeit Verzugszinsen von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz  zu verrechnen. Darüber hinaus alle wie immer gearteten Mahn-, Inkasso-, Erhebungs- und Auskunftskosten, insbesondere auch die Kosten eines Rechtsanwaltes zu verrechnen.
6.0  ÜBERLASSENE DATEN, INFORMATIONEN, UNTERLAGEN UND GEGENSTÄNDE
Alle an Datalogo von ihren Vertragspartnern überlassenen Daten, Informationen, Unterlagen und Gegenstände welcher Art immer, werden sorgfältig bearbeitet, gesichert und für die Dauer des Vertragsverhältnisses verwahrt. Dies ist ausdrücklich bei Angebotserteilung oder Übersendung zu erklären. Die Erklärung bedeutet zugleich die Kostenübernahme für durch Lagerung und Rücksendung entstandene Aufwendungen.
7.0  Autorisation
Die von Datalogo erstellten Programme werden elektronisch archiviert. Datalogo wird speziell für einen Kunden erstellte Programme weder direkt noch indirekt an Dritte weitergeben. Die Rechte an dem für den Kunden erstellten Programm verbleiben bei dem Kunden. Soweit dessen Vorgaben für die Programmerstellung durch Datalogo gegen Rechte Dritter verstoßen (Markenzeichen, Warenzeichen, Lizenzrechte etc.) haftet ausschließlich der Kunde hierfür. Datalogo ist insoweit lediglich Verarbeiter für Rechnung und alleiniger Verantwortung des Kunden. Gegebenenfalls hat der Kunde Datalogo von Ansprüchen Dritter freizustellen.
8.0  Gewährleistung
Datalogo leistet für Mängel nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzleistung. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzleistung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachen des Vertrages verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu. Mängel sind innerhalb von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Datalogo haftet für sämtliche Schäden, unabhängig von der Art des Rechtsgrundes nur dann, wenn ihr grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz als Schaden verursachendes Verhalten zur Last liegt. 9.0  Haftung
Die Haftung von Datalogo ist in Fällen leichter Fahrlässigkeit gänzlich ausgeschlossen, wobei das Vorliegen leichter bzw. grober Fahrlässigkeit stets der Geschädigte zu beweisen hat. Bei leicht fahrlässiger Haftung von Kardinalpflichten beschränkt sich die Haftung von Datalogo der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden. Für leicht fahrlässig verursachte Pflichtverletzungen wie Verzug oder Unmöglichkeit oder leicht fahrlässig verursachte Schutzverpflichtungen haftet Datalogo nicht. Auf eine eventuelle Gefahr unverhältnismäßig hohen Schadens im Mangelfall hat der Kunde vor Auftragserteilung hinzuweisen. Die Firma Datalogo haftet insbesondere nicht für durch fehlerhafte Programme entstandene Schäden, wenn der Kunde das Produkt nicht vor Produktionsbeginn auf mögliche Fehler und Einsatzfähigkeit überprüft hat. Jede Haftung ist ferner bei Veränderungen des Produktes ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen gelten nicht in den Fällen verschuldungsunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei verschuldeten Körper – und Gesundheitsschäden oder Verlust des Lebens. Datalogo übernimmt des Weiteren keine Haftung für Folgeschäden wie beschädigte oder verlorene Daten, reine Vermögensschäden, entgangene Gewinne, Zinsverluste oder Regressansprüche Dritter. Ferner sind alle Ansprüche aufgrund der Verletzung nebenvertraglicher Pflichten, insbesondere Beratungs- und Aufklärungspflichten, einschließlich eines Verschuldens bei Vertragsabschluss ausdrücklich ausgeschlossen. Weiter übernimmt Datalogo keinerlei Haftung für Datenverlust auf Massenspeicher oder anderer Speichermedien und für den Ausfall der durch Datalogo betriebenen EDV-Anlagen, des Servers, Internetzuganges und dergleichen mehr. Datalogo haftet weder für den Inhalt, die Vollständigkeit oder Richtigkeit übermittelter bzw. abgefragter Daten noch für Daten, die über Datalogo erreichbar sind. Datalogo übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Serviceleistungen wie die dauerhafte Archivierung ihrer erstellten Programme immer verfügbar sind und alle Daten vollständig gespeichert oder archiviert bleiben.
10.0  Verschwiegenheitsverpflichtung
Datalogo verpflichtet sich über alle ihnen im Zuge der laufenden Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen betrieblichen, geschäftlichen und persönlichen Belange des anderen, seiner Kunden, Partner und Mitarbeiter absolute Diskretion und strengstes Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht unabhängig von der Dauer des Vertragsverhältnisses und bleibt auch nach Beendigung desselben ohne zeitliche Begrenzung aufrecht.
11.0  Datenschutz
Datalogo übernimmt alle Aufträge und übermittelten Daten in ihr Datenverarbeitungssystem und geht vorbehaltlich einer gegenteiligen Erklärung ihrer Vertragspartner davon aus, dass diese jeweils ein berechtigtes Interesse an der Verarbeitung ihrer Daten haben. Die Vertragspartner sind daher ausdrücklich damit einverstanden, dass Datalogo im Rahmen des jeweiligen Vertragszweckes alle Daten unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzgesetzes verarbeitet, und erteilen somit ihre Zustimmung, dass insbesondere auch alle personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von Datalogo automatisch gespeichert und verarbeitet werden. Die detaillierte Datenschutzerklärung finden Sie Sie auf unserer Webseite unter Datenschutz.
12.0  Urheberrechte
Datalogo behält sich sämtliche Rechte an den von ihr erstellten Programmen, Daten, Schriftstücken, Entwürfen, Angeboten, Projekten und sonstigen Entwicklungen ausdrücklich vor. Diese Unterlagen und Daten dürfen, auch wenn sie nicht von Datalogo stammen, von den Vertragspartnern nicht in einer über den Vertragsinhalt hinausgehenden Weise genutzt werden. Sie dürfen insbesondere nicht vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind Datalogo über jederzeitiges Verlangen sofort zurückzustellen, angefertigte Kopien unverzüglich zu vernichten und gespeicherte Daten zu löschen oder zu überschreiben. Die Vertragspartner sind verpflichtet, Datalogo gegenüber allen Ansprüchen, die von Dritten aus Verletzungen von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsrechten erhoben werden, vollständig schadlos und zu halten.
13.0  Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als ausschließlicher Leistungs- und Erfüllungsort, sowie Gerichtsstand wird für Kaufleute der Firmensitz von Datalogo vereinbart.
14.0  Änderungen der Bestimmungen
Für Dauer- oder wiederholte Geschäftsbeziehungen behält sich die Firma Datalogo die Änderung der Bedingungen vor. Änderungen derselben werden mit Zugang bzw. mit Veröffentlichung auf unserer Webseite wirksam, sofern Datalogo nicht unverzüglich ein Widerspruch zugeht. Neue oder geänderte Bedingungen sowie etwaige Preislisten gelten ab dem nächsten Angebot bzw. Auftrag des Kunden.
15.0  Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, sollen die übrigen Bestimmungen hiervon nicht erfasst werden. Unwirksame Bestimmungen sind durch den Sinn und Zweck der Gesamtregelung weitestgehend nahekommend zu ersetzen. Nach Sinn und Zweck der Gesamtregelung sind auch evtl. Regelungslücken zu schließen, Unklarheiten zu beseitigen und die jeweiligen Regelungen auszulegen.